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„Mensch, Solingen“

„Mensch, Solingen! Da geht doch wieder richtig was!“ So formuliert es unser OB Tim Kurzbach im Solinger Tageblatt vom 30. Dezember 2017, Seite 16 und meint damit die Perspektiven unserer Stadt im jetzt neu angebrochenen Jahr 2018. Dazu verstreut er Zuversicht: „Wir haben allen Grund, zuversichtlich und auch stolz zu sein: Auf die Vielfalt, mit der Solingen punkten kann.…“ Und warum ist unser OB vor allem so zuversichtlich? Man kann es schwarz auf weiß lesen: „Keine neuen Schulden mehr im neuen Jahr“. Und weiter „Wir haben mehrfach bewiesen, was man im Schulterschluss alles stemmen kann.“

Schulterschluss? Die Stadt hat in den vergangenen Jahren einen Schuldenberg angehäuft - die Bürgerinnen und Bürger zahlen dafür u. a. mit einer schon mehrfach angehobenen Grundsteuer. So ganz wohl ist unserer Stadtspitze denn bei diesem Thema wohl auch selbst nicht. Denn mit der Zusendung der erhöhten Grundsteuerbescheide bittet OB Kurzbach mit vielen erklärenden Worten um Verständnis für diese haushaltskonsolidierende Maßnahme. Öffentlich wird diese bittere Pille versüßt mit der Ankündigung „Stadt bremst Grundsteuererhöhung“ (Solinger Tageblatt vom 11. November 2017, Seite 15). Dabei ist schon jetzt klar, dass die Absenkung der Grundsteuererhöhung um 25 Punkte von bisher 100 Punkten auf 75 Punkte nicht durchzuhalten sein und mit Sicherheit nachverlangt werden wird.

Auch die Gebühren sind im neuen Jahr teurer geworden, so für Wasser, Abwasser und Müllentsorgung im Mittel um 28 €. Nur die Gas- und Strompreise sollen bei den Stadtwerken stabil bleiben. Bis jetzt ist nur klar: Zum Jahreswechsel hat es keine Erhöhung gegeben. Ob das so durchgehalten wird, werden wir am Ende des Jahres (besser) wissen.

Möglicherweise wird man diese Betrachtung mit dem Hinweis darauf parieren, dass nach dem im Jahre 2017 neu erstellten Mietspiegel die Mieten erstmals nach Jahren wieder gestiegen sind. So berichtete es das Solinger Tageblatt am 16. November 2017 (Seite 15). Für Vermieter gilt: Nominal ja, nach 20 Jahren der Stagnation! Der bis dahin aufgehäufte Kaufkraftschwund ist aber nicht beseitigt worden, die Mieten sind also de facto weiter gesunken, was ihren Geldwert angeht. Selbstnutzer haben davon ohnehin nichts.

Steigende Kosten bei sinkenden Erträgen? Mensch, Solingen! Wo ist jetzt der Schulterschluss, der unserer Stadtspitze so zuversichtlich sein lässt? Vielleicht hören wir die Antwort aus dem Munde unseres Oberbürgermeisters selbst im Rahmen unserer Mitgliederversammlung, die am 27. April 2018 stattfinden wird. Wir laden ihn ein, und Sie, liebe Leserinnen und Leser.

Ich weiß nicht, wie es ihnen geht, liebe Mitglieder:
Ich habe zum Thema viele Fragen im Kopf, die ich persönlich an unseren OB richten möchte - Sie auch?

Ihr

Dr. Hans Reinold Horst
1. Vorsitzender
Haus & Grund Solingen e. V.

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